Wie steht es um Online-Beteiligung in Kommunen?

Vortrag auf dem 3. Praxissymposium des Forschungskollegs zu Online-Partizipation mit Blick ins Publikum

Wie steht es um Online-Beteiligung in Kommunen?

Antworten gab es beim dritten Praxissymposium in Köln

Nürnberg, Berlin, Monheim am Rhein und Wiesbaden stellten ihre Online-Beteiligungsplattformen am 24. Mai beim 3. Praxissymposium des Forschungskollegs zu Online-Partizipation vor und kamen zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen.

Zuletzt geändert am 18. März 2020

Auch in diesem Jahr lud das NRW-Forschungskolleg Online-Partizipation zum Praxissymposium in die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung nach Köln ein. Bei der ganztätigen Veranstaltung stellten vier Kommunen dar, wie sie Online-Partizipation konkret ermöglichen und welche Erfahrungen sie hierbei gemacht haben. Ergänzt wurde der Input aus der Praxis von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die neue Methoden und Forschungsergebnisse zum Thema vorstellten.

Ein gemischtes Bild

Die Vorträge der einzelnen Kommunen machten eines deutlich: Online-Beteiligung ist voraussetzungsvoll. Ein Beispiel für gelungene Online-Beteiligungsprozesse kam aus Nürnberg. Deren Beteiligungsplattform ist zwar erst seit zwei Jahren online, doch haben bereits rund 20.000 Bürgerinnen und Bürger an städtischen Online-Beteiligungsmöglichkeiten teilgenommen. Die Kommunalmitarbeiterin Silke Abel nannte in ihrem Vortrag einige Faktoren, die zum Erfolg der Plattform beigetragen haben könnten:

  • Die Beteiligungsplattform ist konzipiert als zentrale Anlaufstelle der Bürgerschaft und Bezirksverwaltungen für Online-Beteiligung.
  • Es wurde großen Wert auf eine leichte Nutzerführung und einheitliche Wort- und Bildsprache gelegt.
  • Jede Online-Beteiligungsmöglichkeit ist gekoppelt an ein Projekt, das auch analog beteiligt.
  • Alle Projekte müssen zunächst einen Fragebogen ausfüllen, mit dem sie der Stadt zeigen, dass es ihren Initiatorinnen und Initiatoren um echte Bürgerbeteiligung geht.
  • Es ist keine Registrierung für eine Teilnahme notwendig.

Gerade der erste Punkt scheint essenziell für das Gelingen von Online-Beteiligung zu sein. Die offizielle Online-Beteiligungs-Webseite von Wiesbaden hat bisher noch nicht den Sprung zur zentralen Anlaufstelle geschafft. Die dortigen Bezirksverwaltungen setzen häufig eigene Projektseiten mit Partizipationsmöglichkeiten auf und empfinden die Einstellung ihrer Projekte auf der offiziellen Seite als Mehraufwand. Dies verkompliziert die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, da sie nicht auf einer einzigen Seite über alle Beteiligungsmöglichkeiten aufgeklärt werden, sondern im Vorhinein wissen müssen, auf welcher Plattform gerade welches Thema zur Debatte steht. Bewährt hat sich die Nutzung von Landkarten bzw. Stadtplänen, um auf einem Blick zu erfahren, welche Online-Beteiligungsmöglichkeiten derzeit bestehen oder bestanden haben. Damit arbeiten auch Berlin und Monheim am Rhein.

Und wie kann die Wissenschaft den Kommunen helfen?

Diskussionen im Internet laufen schnell Gefahr, auszuarten oder ins Leere zu laufen. Dies liegt u. a. daran, dass neue Diskussionsteilnehmende nicht wissen, welche Punkte bereits inwieweit angesprochen wurden. Argumentationsstränge sind schwer nachzuvollziehen oder nicht vorhanden. So werden manche Ideen doppelt und dreifach vorgebracht und andere fallen einfach unter den Tisch.

Um dies zu vermeiden, hat das NRW-Forschungskolleg D-BAS, ein dialogbasiertes Argumentationssystem entwickelt. Mithilfe von D-BAS können die Debattierenden durch Beantwortung einiger Fragen schnell erfahren, welche Pro- und Kontraargumente bereits von wem geliefert wurden oder ob der eigene Gedanke tatsächlich neu ist. Das Tool eignet sich besonders für kontroverse Diskussionen und ist als Open Source verfügbar.

Damit Online-Beteiligung in Zukunft noch mehr Früchte trägt, ist das NRW-Forschungskolleg stets auf der Suche nach Partnern aus der kommunalen Praxis. Sie wollen gemeinsam nach neuen Wegen der Beteiligung suchen und bereits beschrittene evaluieren. Hiermit ergeht also der Aufruf an alle Kommunen, sich bei Interesse online-partizipation [at] uni-duesseldorf.de (mit dem Kolleg in Verbindung zu setzen) und Online-Partizipation voranzubringen!