Im Zuge des Go Live des landesweiten Beteiligungsportals von NRW werfen wir in den kommenden Wochen einen näheren Blick auf das Thema Bürgerbeteiligung. Los geht es mit der Frage, was unter Bürgerbeteiligung eigentlich zu verstehen ist.
Seit dem offiziellen Start von Beteiligung NRW hat sich einiges getan. Mittlerweile bieten dort über 100 Kommunal- und Landesbehörden Beteiligungen an. Einige aktuelle Beispiele möchten wir hier vorstellen.
Der Zweite Nationale Aktionsplan zur Open Government Partnership steht in den Startlöchern. Um dem föderalen Charakter Deutschlands Rechnung zu tragen, sind auch Länder und Kommunen eingeladen, Maßnahmen für Selbstverpflichtungen einzubringen. Mit einem offenen Workshop hat Open.NRW daher alle Interessierten eingeladen, sich am Erarbeitungsprozess zu beteiligen und gemeinsam erste Maßnahmen- und Projektvorschläge zu entwickeln.
Das Thema Smart City rückt durch die fortschreitende Digitalisierung, den Herausforderungen des Klimaschutzes und den Fokus auf Nachhaltigkeit in den Fokus vieler Städte und Regionen.
Die Landesregierung möchte die Verwaltung noch schneller und umfassender digitalisieren und zwar auf Basis einer Novellierung des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in NRW (EGovG NRW). Geplant ist dabei auch die Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung für Landesbehörden, ihre elektronisch vorliegenden Daten als Open Data bereitzustellen.